SPD in Teublitz

Jahresabschlussrede 2017 der SPD-Fraktion

Andreas Bitterbier FraktionssprecherSehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Damen und Herren,

zum Jahresende ist der Rückblick auf das abgelaufene Jahr schon Tradition.

Man will dabei das Positive immer herausstellen und versucht, dem Negativen auch noch etwas Positives abzugewinnen. Vieles in Teublitz läuft gut – ganz selbstverständlich und am besten, wenn niemand etwas dagegen hat.

Am Ende dieses Jahres muss aber über etwas geredet werden, was Teublitz langsam aber sicher zu trauriger Berühmtheit verhilft:

An den Menschen vorbei über die Köpfe hinweg zu entscheiden.

Das nun zu Ende gehende Jahr hat gezeigt, dass man der Art, wie man in Teublitz die Bürgerinnen und Bürger über neue Entwicklungen informiert, nichts Positives abgewinnen kann. Viele zeigen sich oft nach Entscheidungen enttäuscht, dass man nicht schon eher informiert wurde und so über bestimmte Sachlagen im Vorfeld hätte diskutieren können, bevor man dann wieder mit Gegenwehr und Wut konfrontiert wird. Dies konnte man zusammenfassend auch auf den Bürgerversammlungen als Kernkritik aufnehmen.

Nun aber zu den inhaltlichen Punkten, die 2017 für unsere Stadt entscheidend waren: Unser Haushalt hatte das zweithöchste Volumen aller Zeiten. Trotzdem hatte man im Vermögenshaushalt sogar weniger zur Verfügung als 2016. Somit hat der Investitions-Stau weiter Bestand und leider Tradition. Nur aufgrund der glücklichen Fügung einer Gewerbesteuer-Zahlung kurz vor dem Haushaltsbeschluss konnte dieses Jahr ein solider Haushalt aufgestellt werden und erstmals seit Jahren auch wieder ein ernsthafter Schuldenabbau in Höhe von 771.000 € erzielt werden. Somit wurde das Wahlversprechen Schuldenabbau im Haushalt seit 2014 erstmals nach 4 Jahren erfüllt, obwohl man 2014 noch weniger Schulden hatte als 2017. Die Pro-Kopf-Verschuldung konnte damit zwar bei den Schulden im Haushalt gesenkt werden, mit den Schulden außer Haushalt sind wir aber weiterhin über der 2000-€-Grenze.

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