Licht und Schatten bei der Konstituierung

Neue Verhältnisse im Teublitzer Stadtrat

Zwei Fraktionen haben sich im neu gewählten Teublitzer Stadtrat gebildet: Auf der einen Seite die CSU-F/UW-Fraktion, der der neue F/UW-Stadtrat Markus Pretzl (ganz in der Nachfolge seines Schwiegervaters) eine komfortablere Mehrheit verschafft. Mit ihm und Bürgermeister Thomas Beer kommt die Fraktion auf zwölf Stimmen. Ihr gegenüber steht die neunköpfige SPD-Grünen-Fraktion, der neben den sechs bisherigen SPD-Stadträtinnen und -Stadträten Andreas Bitterbier, Andreas Ferstl, Renate Frey-Forster, Matthias Haberl, Romy-Hermann-Reisinger und Frank Pabst auch Maria Münz und Hannah Quaas von den Grünen angehören. Außerdem hat sich Johann Schmid unserer Fraktion angeschlossen. Er hatte für die F/UW kandidiert, will aber nicht die Politik der letzten Jahre fortsetzen, sondern gemeinsam mit SPD und Grünen neue Ideen in die Stadtratsarbeit einbringen. Den Vorsitz führt – wie in der bisherigen SPD-Fraktion – Andreas Bitterbier. Als seine neue Stellvertreterin fungiert Hannah Quaas und als zweiter Stellvertreter Matthias Haberl.

Sichtlich um Ausgleich und Kooperation zwischen den Gruppierungen im Stadtrat bemühten sich der neue Erste Bürgermeister Thomas Beer und die verkleinerte und mit drei Neumitgliedern ausgestattete Gruppe der CSU-Stadträte bei der Konstituierung des Stadtrats. So wurde der von den neuen Grünen-Stadträtinnen vorgeschlagene Ausschuss für Kultur und Soziales angenommen – wenn auch als rein beratender Ausschuss, der alleine nicht einmal einen noch so kleinen Zuschuss beschließen kann. Neben der vorgeschriebenen spiegelbildlichen Besetzung aller Ausschüsse blitzten aber doch wieder altbekannte Machtdemonstrationen der Mehrheitsfraktion auf.

Schon in der ersten Stadtratssitzung setzte die CSU-F/UW-Fraktion trotz der vorher erfolgten einstimmigen Wahl von Robert Wutz zum zweiten Bürgermeister Saskia Wilhelm-Dorn als dritte Bürgermeisterin gegen den Vorschlag der SPD-Grünen-Fraktion Andreas Ferstl durch. Außerdem entschied sie sich bei der Wahl des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gegen den Vorschlag Hannah Quaas und mit Markus Pretzl zwar nicht für ein CSU-Mitglied, aber dennoch für ein Mitglied der Mehrheitsfraktion. Sie brach damit die Gepflogenheit der letzten beiden Wahlperioden, in denen mit Johann Frieser, Alfred Gawinowski und Franz Pfeffer stets die Minderheit den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss gestellt hatte. Die Kontrolle von Bürgermeister und Verwaltung leitet die Mehrheit in Teublitz also ab sofort wieder selbst.

Ähnlich verlief die Wahl der Vertreter im Zweckverband für die Umfahrungsstraße. Nachdem zwischen den Fraktionen zuvor eine 2:1-Aufteilung besprochen worden war und der CSU-F/UW-Vorsitzende zwei CSU-Vertreter und die SPD-Grünen-Fraktion Maria Münz und Johann Schmid als ihren Stellvertreter vorgeschlagen hatten, schlug Markus Pretzl kurzerhand noch sich selbst und Georg Beer von der CSU als seinen Stellvertreter vor. Die Abstimmung zeigte dann die Verlässlichkeit der Mehrheitsfraktion. Alle ihre Mitglieder stimmten dabei nämlich gegen den Vorschlag der SPD-Grünen-Fraktion und für Markus Pretzl. Somit stellt die Mehrheitsfraktion künftig auch alle Teublitzer Vertreter im Zweckverband Umfahrungsstraße selbst. Die positiven Signale von Seiten der CSU zu Beginn dieser Wahlperiode dürfen also nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie – unterstützt von Markus Pretzl – in den kommenden sechs Jahren weiterhin bereit ist, ihre Mehrheit im Stadtrat dazu zu nutzen, die konstruktive Zusammenarbeit zugunsten der bekannten Machtdemonstrationen in den Hintergrund zu stellen.

Andreas Bitterbier, Hannah Quaas, Matthias Haberl

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