SPD-Fraktionsklausur 2017

Ein sehr zufriedenes Resümee zog Andreas Bitterbier, Fraktionssprecher der SPD im Teublitzer Stadtrat, zum Abschluss der diesjährigen Fraktionsklausur gemeinsam mit den Kreisräten und Ortsvorsitzenden. Es wurden viele Themen behandelt und zum Schluss war man sich einig, dass man noch vieles für die Bürger in Teublitz verbessern muss.

Lange diskutiert wurde aufgrund der Aktualität über das geplante Baugebiet an der Ganghoferstraße und Schillerstraße. Die Bedenken der Bürger wurden besprochen. Dass es sich hier um ein einfaches Durchwinken im Stadtrat gehandelt habe, wurde definitiv verneint. Nur mit der Zustimmung zur Aufstellung des Bebauungsplanes können nun die betroffenen Anwohner und Bürger ihre Einwände hierfür einreichen, die dann im Stadtrat abgewogen werden müssen. Somit habe man im Sinne der betroffenen Bürger abgestimmt, um entstehende Kosten und Probleme im Vorfeld zu behandeln und zu vermeiden.

Mit Unverständnis reagierten die Klausur-Teilnehmer auf den Vorwurf der Bürgermeisterin die SPD habe das Seniorenheim verhindern wollen. Es ging nur um den Standort, der für die SPD nicht der Beste war. Dass man ein Seniorenheim in Teublitz braucht, dafür steht man auch heute noch in gleicher Meinung zur CSU-Mehrheit.

Beim Thema „Sozialer Zuschuss“ war man sich schnell einig. Hier zeigte man sich nach dem SPD-Antrag (Zuschuss für alle sozialen Einrichtungen) im September kompromissbereit, da die CSU einen geänderten Antrag zum Beschluss vorschlug. So konnte man zumindest für die Förderung von Investitionen, die durch soziale Einrichtungen im Stadtgebiet getätigt werden, einen Kompromiss erarbeiten. Auch wurde der nun geänderte Vorschlag der SPD im Stadtrat bereits einstimmig auf den Weg gebracht und in der nächsten Sitzung wird wohl eine konkrete Richtlinie beschlossen. Damit schafft es die SPD auch als Minderheit im Stadtrat, die Entwicklung von Teublitz zu einer sozialeren Stadt voranzutreiben.

Mit Sicht auf den Haushalt war man sich einig, dass man wieder versuchen möchte, die Vereine zumindest in gewisser Weise bei den Hallenbenutzungsgebühren zu entlasten.

Beim Thema „Verlagerung des Mittelstandszentrums“ konnte man nur wiederholen, dass man sich wie die gesamte SPD im Städtedreieck für den Erhalt des MZM im Städtedreieck einsetzen wird. Einer Verlagerung nach Schwandorf wird in keinem Falle zugestimmt.

Beim Thema „Umgehungsstraße“ wurde auf den kommenden Termin verwiesen, in dem alle Stadtrats-Fraktionssprecher mit dem Landrat einen Termin haben. Hier werden nun hoffentlich die Ideen und Vorgehensweisen vorgestellt, wie man eine Umgehung im Städtedreieck nun endlich schnellstmöglich realisieren kann.

Am längsten wurde zum Thema Mehrgenerationen-Haus diskutiert, auch wenn der Standort aufgrund der verkehrstechnischen Anbindung nicht der Beste ist. Aber durch die Diskussion wurde schnell klar, dass man das Mehrgenerationen-Haus aufgrund der hohen Investitionssumme sofort nach Fertigstellung auch mit Leben erfüllen muss. Vor allem wurde hervorgehoben, dass man bereits bei den Planungen darauf achten muss, welche Einrichtungen in das Haus einziehen sollen.

Viele Ideen kamen zur Sprache, wie z.B. eine Schwerpunktsetzung als musisches Zentrum oder die Einbeziehung der Bücherei mit Anbindung an den Offenen Treff des Mehrgenerationenhauses. Diese Ideen werden in den nächsten Sitzungen des Stadtrates als Antrag von der SPD vorgelegt werden.

Abschließend kann man die Klausur als gelungen Veranstaltung werten und die Bürger dürfen sich weiterhin sicher sein, dass von der SPD Fraktion immer wieder Vorschläge und Anträge kommen werden, die das Leben in Teublitz für alle Bürger lebenswert machen.

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