Jahresabschlussrede 2015 der SPD-Fraktion

Matthias Haberl, stellv. FraktionssprecherSehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

in der letzten Stadtratssitzung des Jahres ziehen wir traditionell Bilanz, wagen aber auch einen Ausblick ins neue Jahr. Bereits in den letzten Jahren lag dabei der Schwerpunkt der Jahresrückblicke unserer Fraktion meist auf den offen gebliebenen Wünschen für das kommende Jahr. In diesem Jahr sind wenig neue Wünsche hinzugekommen, im Wesentlichen wünschen wir uns, dass unsere alten Wunschzettel erfüllt werden. Denn wenig konnte im fast abgelaufenen Jahr 2015 wirklich vollendet werden.

Zwar stellte sich die Haushaltssituation dieses Jahr etwas besser dar und es konnte etwas mehr begonnen werden als die Jahre zuvor. Insgesamt war das Jahr jedoch vor allem geprägt von der Zähigkeit und Langwierigkeit der Entscheidungen.

Dabei fällt uns zunächst unsere Schulturnhalle ein. Bereits seit 20 Monaten ist der Schulsport in Teublitz nur eingeschränkt möglich. Es wird Zeit, dass die Halle im kommenden Jahr bald wieder nutzbar wird – vor allem für den Schul- und Vereinssport! Außerdem hoffen wir, dass die immensen Vorleistungen der Stadt am Ende wieder zurückfließen und die monatelangen Wartezeiten für Dokumentationen und Gutachten zur Beweissicherung am Ende auch wirklich zu einem Ersatz des entstandenen Schadens führen!

Mit der Flickstraße befindet sich dieses Jahr ein wichtiges Straßenbauprojekt nach einiger Wartezeit in der Umsetzung. Für eine Stadt wie Teublitz ist eine solche Maßnahme im Jahr jedoch zu wenig. Mehrere Beschlüsse anderer Straßenbaumaßnahmen warten zurzeit noch auf ihre Umsetzung.

Recyclinghof und Umgehungsstraße werden zur unendlichen Geschichte. Bei diesen Projekten wird sich nicht zuletzt auch zeigen müssen, wie ernst es die drei Bürgermeister- und Partei-Kollegen im Städtedreieck wirklich mit der interkommunalen Zusammenarbeit meinen.

Die Friedhofsgesellschaft, die wir grundsätzlich für eine sinnvolle Kooperation der Städte halten, wurde bereits im ersten Jahr ihres Bestehens zur Auslagerung der Verantwortung für die Gebührenerhöhung benutzt. Aber immerhin zeigt der Vorstand des GKU, wie so ein Betrieb kostendeckend geführt wird.

 

Das noch im Januar 2014 angekündigte Seniorenheim mit betreutem Wohnen, zu dem man sich damals im Rathaus sogar schon anmelden konnte, befindet sich nun im Bau. Jedoch bietet es nun doch kein betreutes Wohnen an. Wir hoffen, dass dieses Projekt am Ende wirklich den gesundheitlichen und sozialen Bedürfnissen der Teublitzer Seniorinnen und Senioren entsprechen und für sie auch erschwinglich sein wird.

Die Entwicklung des Gewerbegebietes an der Autobahnanschlussstelle kam heute erst nach 10 Monaten wieder auf die Tagesordnung einer Stadtratssitzung. Die Stadträte erfuhren zunächst in der Bürgerversammlung davon, dass dort nun ein Gebiet von ca. 20 ha entstehen soll. Man könnte hier zwar sicher noch die Kommunikationsabläufe verbessern, dennoch hoffen wir, dass der heutige Beschluss bald weitere nach sich zieht und dieses Gewerbegebiet auch zügig Wirklichkeit wird.

Insgesamt sollte es unser gemeinsames Ziel sein, die Attraktivität von Teublitz zu steigern. Gerade bei diesem Thema wäre auch eine verstärkte Beteiligung unserer Bürger mehr als wünschenswert! Und zwar nicht nur um die Attraktivität unserer Stadt für die bereits hier lebenden Bürger zu verbessern, sondern auch für potentielle Neubürger. Angefangen bei der Durchgrünung der Stadt und der konsequenten Umsetzung des Parkkonzepts, über die Sanierung des Ortskerns bis hin zur Verbesserung der Einzelhandels- und vor allem der Gastronomie-Situation gibt es hier wirklich genug Baustellen, denen man sich widmen sollte. Hier reicht es schon lange nicht mehr zu warten, welche Interessenten von sich aus zu uns kommen, sondern man muss sich auch aktiv um sie bemühen.

Und vor allem ist es notwendig sich um Fördermittel, wie zum Beispiel Mittel aus der Städtebauförderung, zu bemühen. Hier gibt es in unserer Nachbarschaft und im Landkreis einige gute Beispiele aus den vergangenen Jahren, die man sich zum Vorbild nehmen könnte. Dadurch würde es vielleicht auch möglich, unsere Haushaltslage zu verbessern. Denn dass wir es schaffen werden, uns ganz alleine am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen, können wir uns nur schwer vorstellen. Die Haushaltslage wird zwar jährlich von der Bürgermeisterin in den Bürgerversammlungen dargestellt – im Rest des Jahres ist jedoch nicht zu bemerken, dass die Haushaltslage „Chefsache“ wäre.

Wir sind als Minderheitsfraktion gewiss nicht dazu da, einfach alles abzunicken, was uns die Bürgermeisterin zur Entscheidung vorlegt. Aber man kann mit uns jederzeit mögliche gemeinsame Lösungen für das Wohlergehen unserer Stadt diskutieren und zum Abschluss bringen. Ich denke mit dem Gewerbegebiet an der Autobahn haben beide Stadtratsfraktionen heute ein gutes Signal der Gemeinsamkeit gesetzt. Wir hoffen, dass im weiteren Verlauf dieses Projekts unsere Stimme gehört wird, dann sind wir auch gerne bereit, dafür gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Unser Ziel sollte es sein, frühzeitig miteinander zu reden, um am Ende die beste Lösung für unsere Bürgerinnen und Bürger zu finden.

Die guten Wünsche unserer Fraktion zum Weihnachtsfest und zum Jahresende gelten der Bürgermeisterin, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates sowie allen Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs.

Herzlich danken möchten wir auch allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, die in Teublitz und darüber hinaus ehrenamtlich tätig sind – stellvertretend möchte ich in diesem Jahr diejenigen erwähnen, die bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Migranten helfen. Ihr Engagement kann nicht hoch genug eingeschätzt werden!

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Familien und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2016!

Herzlichen Dank!

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