Jahresabschlussrede 2017 der SPD-Fraktion

Andreas Bitterbier FraktionssprecherSehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Damen und Herren,

zum Jahresende ist der Rückblick auf das abgelaufene Jahr schon Tradition.

Man will dabei das Positive immer herausstellen und versucht, dem Negativen auch noch etwas Positives abzugewinnen. Vieles in Teublitz läuft gut – ganz selbstverständlich und am besten, wenn niemand etwas dagegen hat.

Am Ende dieses Jahres muss aber über etwas geredet werden, was Teublitz langsam aber sicher zu trauriger Berühmtheit verhilft:

An den Menschen vorbei über die Köpfe hinweg zu entscheiden.

Das nun zu Ende gehende Jahr hat gezeigt, dass man der Art, wie man in Teublitz die Bürgerinnen und Bürger über neue Entwicklungen informiert, nichts Positives abgewinnen kann. Viele zeigen sich oft nach Entscheidungen enttäuscht, dass man nicht schon eher informiert wurde und so über bestimmte Sachlagen im Vorfeld hätte diskutieren können, bevor man dann wieder mit Gegenwehr und Wut konfrontiert wird. Dies konnte man zusammenfassend auch auf den Bürgerversammlungen als Kernkritik aufnehmen.

Nun aber zu den inhaltlichen Punkten, die 2017 für unsere Stadt entscheidend waren: Unser Haushalt hatte das zweithöchste Volumen aller Zeiten. Trotzdem hatte man im Vermögenshaushalt sogar weniger zur Verfügung als 2016. Somit hat der Investitions-Stau weiter Bestand und leider Tradition. Nur aufgrund der glücklichen Fügung einer Gewerbesteuer-Zahlung kurz vor dem Haushaltsbeschluss konnte dieses Jahr ein solider Haushalt aufgestellt werden und erstmals seit Jahren auch wieder ein ernsthafter Schuldenabbau in Höhe von 771.000 € erzielt werden. Somit wurde das Wahlversprechen Schuldenabbau im Haushalt seit 2014 erstmals nach 4 Jahren erfüllt, obwohl man 2014 noch weniger Schulden hatte als 2017. Die Pro-Kopf-Verschuldung konnte damit zwar bei den Schulden im Haushalt gesenkt werden, mit den Schulden außer Haushalt sind wir aber weiterhin über der 2000-€-Grenze.

Von unserem größten Anliegen, das Gewerbegebiet an der A93 Wirklichkeit werden zu lassen, sind wir wohl derzeit weiter entfernt, als noch vor einem Jahr. Mehr Worte muss man darüber leider nicht verlieren. Unser derzeit größtes und teuerstes Projekt ist das Mehrgenerationen-Haus in Saltendorf. Dieses ist verglichen mit dem  Mehrgenerationen-Haus Wackersdorf - wenn man sich mit dieser Gemeinde vergleichen möchte - fast genauso teuer aber nur halb so groß, vergleicht man die verfügbaren Räume: in Teublitz vier Räume, in Wackersdorf acht Räume und die Bücherei. Weiterhin warten wir hier auf die Benennung einer Person, die wie in Wackersdorf für den Erfolg des Mehrgenerationenhauses steht. Bei der dortigen Besichtigung im Herbst wurde uns allen detailliert aufgezeigt, wie man so ein Gebäude zum Leben erweckt und erfolgreich betreibt. Leider fehlen unserem Mehrgenerationenhaus die Kernelemente zentrale Lage und Bücherei, wie sie uns in Wackersdorf als DIE Erfolgsgeheimnisse vorgestellt wurden.

Beim Recyclinghof kann man sehen, dass es weiterhin mit der interkommunalen Abstimmung nicht zum Besten steht. Obwohl wir mit der Haushaltslage nicht sonderlich gut dastehen, sind wir die Stadt, die die Flächen vorab erwirbt und so mit 200.000 € in Vorleistung geht. „Wir haben eine ganze Kuh gekauft, um ein Glas Milch zu bekommen“, so ein Zitat aus der Diskussion dazu im Stadtrat. Burglengenfeld und Maxhütte schauen zu und reiben sich die Hände, da Sie bisher keinerlei Zuzahlung hierfür erbringen mussten. Weiterhin besteht zudem keine Bereitschaft von der Stadt Maxhütte-Haidhof, sich an dem Recyclinghof zu beteiligen.

Wir hoffen, dass das Ergebnis aus dem Raumordnungsverfahren für die Umgehungsstraße auch in der angekündigten Jahresfrist bis Frühjahr 2018 ein Ergebnis liefert. Damit möchten wir dann eine fundierte Diskussion führen und dazu beitragen, dass wir eine Entscheidung treffen, die zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Teublitz und des Städtedreiecks ist.

Bisweilen wurde der Eindruck vermittelt, dass die SPD nur gegen eine Übersiedlung des Mittelstandzentrums Maximilianshütte (MZM) nach Schwandorf ist, weil sie immer dagegen ist. Das stimmt so aber nicht. Die SPD im Städtedreieck, möchte damit verdeutlichen, dass sie weiterhin das Städtedreieck als Wirtschaftsstandort stärken will, und vielleicht kann ein neuer Standort für das MZM auch Grundlage eines Gewerbegebietes in der Stadt Teublitz werden. Wir erwarten hier nun von der Geschäftsstelle Städtedreieck konkrete Vorschläge, wie man das MZM an einem geeigneten Standort im Städtedreieck neu aufbaut und damit wieder erfolgreich betreiben kann.

Für den Breitbandausbau mussten unsere Bürgerinnen und Bürger viel Geduld aufbringen, speziell bei den Baumaßnahmen und zudem noch beim langen Warten auf die Aktivierung im Dezember. Ich hoffe, dass wir hier in den nächsten Jahren nicht wieder mit Regress-Forderungen auf die Vertragspartner zugehen müssen, weil die Ausführungen der Bauarbeiten von mehreren Seiten schon heute als sehr schlecht bewertet wurden.

Die Fraktion der SPD wird auch im Jahr 2018 alles daran setzen, bei Entscheidungen, die sich negativ darstellen, im Sinne einer guten Entscheidung für unsere Bürgerinnen und Bürger das Positive zu finden und in den Vordergrund zu rücken. Wenn man die Stadt Teublitz weiterbringt, wird es keine Gegenstimmen der SPD geben, sondern nur, wenn man versucht den Willen der Bürgerinnen und Bürger außer Acht zu lassen. Wir werden bei unseren Entscheidungen immer die Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Gerechtigkeit für unsere Einwohner im Fokus haben.

Unsere Fraktion wünscht der Bürgermeisterin, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, allen in unserer Stadt ehrenamtlich Tätigen, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein gesundes und friedliches Jahr 2018.            

Vielen Dank!

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