Stellungnahme zum Gewerbe- und Industriegebiet

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Gäste, sehr geehrter Herr Artmann,

ich darf für die Stadträtinnen und Stadträte der SPD folgendes anmerken:

Es gibt ein Sprichwort: „Man lernt nie aus im Leben!“ Dieses Sprichwort lässt sich beim Gewerbegebiet an der A93 auf jeden Fall anwenden.

Obwohl schon so mancher „Lehrer“ darüber geschaut hatte, hat man uns aufgezeigt, dass wir bei der Erledigung unserer Hausaufgaben Fehler gemacht haben. Der letzte Lehrer, der Verwaltungsgerichtshof, hatte etwas einzuwenden. Jedoch hat er uns auch aufgezeigt, was wir falsch gemacht haben. Daraus müssen wir lernen - und das, meine Damen und Herren, tun wir.

Es gibt 2 große Aufgaben-Bereiche:

Wir müssen unseren Flächennutzungsplan inklusive Fortschreibung des Landschaftsplans korrigieren. Diese Aufgaben sind eigentlich unabhängig vom Gewerbegebiet zu sehen, denn wir brauchen sie auch als Grundlage anderer zukünftiger Planungen.

Und wir müssen zur Vorbereitung eines neuen Aufstellungsbeschlusses die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung neu erstellen sowie die hydrogeologische Begutachtung und die Emmissionskontingente des Schallschutzgutachtens besser ausarbeiten.

In der Stadtratsklausur, die wir letzte Woche durchgeführt haben, wurde dem Stadtrat konkret aufgezeigt, was unsere Hausaufgaben sind und vor allem wie wir Sie richtig machen können. Ob dies am Ende zu einem Gewerbegebiet führt oder nicht, können wir heute nicht mit letzter Sicherheit beantworten. Das wird auch von den neuen Gutachten abhängen.

Wir entscheiden aber heute, ob wir unsere Hausaufgaben noch einmal richtig machen wollen oder gar nicht mehr. Und wir müssen die Frage beantworten, ob eine Mehrheit dieses Gewerbegebiet befürwortet.

Wir von der SPD geben weiterhin die Hoffnung nicht auf, dass es möglich ist, auch in Teublitz große Projekte zu realisieren. Und wir gehen davon aus, dass nach wie vor die Mehrheit der Teublitzer Bürgerinnen und Bürger hinter diesem Vorhaben steht. Für uns gilt weiterhin das Ziel, das wir in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 formuliert haben, ein Gewerbegebiet an der A93 zu realisieren. Auch wenn das Gerichtsurteil nun eine weitere Wartezeit mit sich bringt, sind wir überzeugt, dass dies die richtige Entscheidung für Teublitz ist.

Wir werden den Beschlussvorlagen somit heute zustimmen.

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