des SPD-Fraktionssprechers Andreas Bitterbier
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
sehr geehrter Herr Artmann als Vertreter der Presse,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich möchte nicht jedes Jahr wieder die verschiedenen Krisen nennen, die die Diskussionen bestimmen, weil jeder zwischenzeitlich sich wohl selbst ein Bild davon gemacht hat und der Umgang damit meistens eher durch die übergeordnete Politik bestimmt wird.
In Teublitz hatten wir dieses Jahr eine ganz große Entscheidung zu treffen: Wird es eine Umgehungsstraße geben? Diese Frage wurde mit einem klaren und endgültigen NEIN beantwortet. Nun möchten wir heute nochmals einen Neuanfang fordern. Wir müssen trotzdem Möglichkeiten finden, den Verkehr in Teublitz zu verringern oder die Ströme so zu leiten, dass es eine Entlastung bringt.
Mit dem ISEK, dessen erste Schritte wir vorhin beschlossen haben, wird eine erste Alternative auf den Weg gebracht. Wie weit uns dies eine Entlastung bringt, sollten wir genau im Auge behalten. Zudem schlagen wir eine Klausur des Stadtrates und der Verwaltung vor, in der verschiedene Eckpunkte zur weiteren Ausarbeitung einer Verkehrsentlastung erörtert werden.
Ich hatte letztes Jahr auf die eigene Zuversicht hingewiesen, die man sich nicht nehmen lassen darf. Des Weiteren hatte ich aufgefordert, man muss trotz aller Krisen eine positive Grundeinstellung behalten. Und genau das hat unser Gremium dieses Jahr gemacht. Mit Zuversicht und positiver Grundeinstellung haben wir mit vielen Beschlüssen die Stadt Teublitz weiterentwickelt.
Wenn man nach zwei Stunden auf der Bürgerversammlung immer noch weitere Punkte und Projekte vom Bürgermeister genannt bekommt, dann kann man wohl erahnen, wie viel in Teublitz dieses Jahr umgesetzt wurde. Ich möchte davon nicht alles wiederholen.
Hier möchte ich nur stellvertretend ein Projekt nennen, für das die SPD schon jahrelang steht und auch kämpft. Die Umsetzung des Parkkonzeptes. Wir nehmen nun endlich Geld in die Hand, um dieses sichtbar umzusetzen. Gerade im Jubiläumsjahr unserer Stadterhebung 1953, bei der die besondere Bedeutung des Parks für unser Stadtbild immer wieder betont wurde, steht uns dies gut zu Gesicht. Nicht weil wir uns ein Denkmal setzen wollen, sondern weil wir damit einen Mehrwert für Erholung und Begegnung unserer Bürgerinnen und damit für das ökologische und soziale Klima in unserer Stadt erreichen.
Betrachtet man die Arbeit im Stadtrat in Gänze, so haben wir fraktions- und parteiübergreifend sehr oft mehrheitlich oder sogar einstimmig Beschlüsse gefasst. Natürlich muss man sich manchmal von den politischen Mitbewerbern auch in der Diskussion absetzen. Aber das erwarten sowohl wir selbst als auch die Bürgerinnen und Bürger von einer politischen und demokratischen Diskussion im Stadtrat.
Zu meinem Zitat vom letzten Jahr „In der Krise beweist sich der Charakter“ möchte ich dem ganzen Stadtrat und auch der Verwaltung meinen Dank und ein Kompliment aussprechen, denn hier wurde Charakter gezeigt. Ich bin überzeugt und sehr zuversichtlich, dass dies auch im kommenden Jahr so sein wird.
Die Herausforderungen werden nicht kleiner, sondern wohl noch komplexer und mit Hinblick auf den finanziellen Spielraum nicht einfacher. Deshalb sollten wir die nun kommende Weihnachtszeit zu einem kurzen Innehalten und Genießen nutzen, bevor wir dann in ein neues Jahr mit vielen Herausforderung starten. Und vor allem sollten wir - nicht nur in dieser Zeit - die Solidarität mit denen nicht vergessen, die unsere Hilfe brauchen, und nicht auf die hören, die versuchen, verschiedene Gruppen gegeneinander auszuspielen und Menschen aufzuhetzen.
Im Namen der SPD/Grünen-Stadtratsmitglieder wünsche ich dem Bürgermeister, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofs und der Verwaltung, allen in unserer Stadt ehrenamtlich Tätigen, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Vorweihnachtszeit, ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in ein glückliches und vor allem gesundes Jahr 2024!
Vielen Dank, Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2024!