des SPD-Fraktionssprechers Andreas Bitterbier
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
wir danken dem Kämmerer und seinen Mitarbeitern für die zügige und solide Erstellung des Haushalts 2023. Das umfangreiche Zahlenmaterial zeigt wieder einmal, dass es nicht leicht ist, die Finanzen so einzuteilen, dass wir unsere Stadt weiter in die richtige Richtung entwickeln können.
Bedanken möchten wir uns dafür, dass alle Wünsche und Anregungen unserer Fraktion eingearbeitet wurden.
Der Haushalt 2023 bildet wieder die Basis für viele Projekte, die wir in den Beschlüssen der Vorjahre schon vorangetrieben haben. Ich will nicht von einem Investitionsstau sprechen. Aber wir werden auch die nächsten Jahre viel Geld in die Hand nehmen müssen, um diese notwendigen und gewünschten Projekte zu verwirklichen. Die größte Investition aus dem letzten Jahr, der Rathaus-Anbau, ist in den Endzügen und kann mit der Fertigstellung der Außenanlagen auch zeitnah als erledigt abgehakt werden. Somit haben wir die Grundlage geschaffen, die unsere Verwaltung modern aufstellt, um alle notwendigen Arbeiten effizient zu erledigen.
Weiterhin sind für Digitalisierung und erneuerbare Energien im Haushalt hohe Summen eingestellt, was sich auch die folgenden Jahre kaum ändern wird. Zudem sind nun auch Katastrophen- und Notfallpläne im Fokus, die mit hohen Werten den Haushalt belasten.
Zum Schuldenstand ist folgendes anzumerken: JA, wir senken die Schulden und das mit fast 1,1 Mio Euro auf ca. 11,6 Mio Euro. Richten wir aber den Blick in die Zukunft, so wird sich das auch wieder in die andere Richtung drehen.
Oft wird der Politik vorgeworfen, dass man alles schön redet und etwas oberflächlich darstellt. Wir möchten deshalb heute ganz ehrlich aufzeigen, dass in den nächsten Jahren eine Kreditaufnahme und somit eine Erhöhung der Schulden unumgänglich sein wird. Wir werden aber damit keine Luftschlösser bauen, sondern wir werden die Infrastruktur unserer Stadt noch besser aufstellen und somit das Leben in Teublitz noch lebenswerter machen.
Es stehen Projekte an wie der Ausbau der Münchshofener Straße, die Erweiterung der Grund- und Mittelschule für die Ganztagsbetreuung, Neubau der Feuerwehrhäuser in Saltendorf und Münchshofen, sowie Neubeschaffung von FFW-Autos in Teublitz und Münchshofen, die Generalsanierung des Kindergartens Herz Jesu und das neue Baugebiet Brunnäcker II. All diese Punkte sind dieses Jahr schon im Ausblick dabei, denn Sie werfen schon die Summen voraus, die wir die nächsten Jahre aufbringen müssen, um dies alles zu realisieren. Aber wir wollen nochmals löblich erwähnen, dass es der Kämmerer dieses Jahr geschafft hat, einen größeren Betrag von den Schulden zu mindern. Es ist in der heutigen Zeit ein gutes Zeichen, dass man trotz aller negativen Entwicklungen es nicht allein mit Krediten schafft, die Investitionen zu meistern, sondern dass man dies auch mit solider Planung umsetzen kann.
Wir dürfen neben der kommunalen Entwicklung in Teublitz die weitere Entwicklung in Europa und der Welt nicht außer Acht lassen. So furchterregend Sie manchmal erscheint –mit vernünftiger Planung und solider Vorgehensweise in der Finanzierung können wir die anstehenden Aufgaben weiterhin mit Zuversicht angehen.
„Wir lassen uns nicht darin beirren, Teublitz weiterhin modern und nachhaltig aufzustellen!“
Die SPD-Grünen-Fraktion stimmt deshalb dem Haushalt 2023 zu.
Vielen Dank!