bei der Jahresschlusssitzung des Stadtrates am 24.11.2016
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Damen und Herren!
Zum Jahresende versucht man immer Bilanz zu ziehen. Oftmals kann man sich dabei an Positives zurückerinnern, aber es ist auch oft so, dass man auf negative Dinge zurückblicken muss.
Ich möchte mit dem Positiven beginnen. Endlich können unsere Schulkinder und Vereine wieder in der Turnhalle Sport treiben. Zudem können wir uns auf Anfang 2017 freuen, wenn im Frühjahr der Breitband-Ausbau in unserer Stadt aktiviert wird und die Bürger mit schnellen Verbindungen über das Internet kommunizieren und arbeiten können.
Das nun zu Ende gehende Jahr hat aber wieder gezeigt, dass es um Teublitz nicht gut steht. So konnte man schon auf den Bürgerversammlungen den aktuellen Schuldenstand hören, der letztlich zeigt, dass wir auch die nächsten Jahre einen Investitions-Stau haben werden.
Es darf nun die nächsten Jahre nur noch in eine Richtung gehen, nämlich in Richtung Schuldenabbau, wo der Betrag im Haushalt auch mal geringer wird.
Auch muss endlich das Gewerbegebiet an der A93 Wirklichkeit werden. Wir können uns nicht auf Versprechungen verlassen. Nur Fakten im Sinne einer konkreten Umsetzung helfen unserer Stadt hier weiter.
Beim bitter notwendigen Recyclinghof kann man sehen, dass es mit der interkommunalen Abstimmung zwischen den Bürgermeistern nicht zum Besten steht. Zudem werden auch Informationen zurückgehalten und der Stadtrat erst dann informiert, wenn es eigentlich schon zu spät ist.
Genau das gleiche Problem besteht bei der Umgehungsstraße, die besonders für die Stadt Teublitz immens wichtig wäre. Sei es zum einen der Mut der fehlt auch mal unpopuläre Entscheidungen zu treffen, oder die lange Zeit, die immer verstreicht, bis wieder ein Schritt dorthin abgestimmt oder begonnen wird.
Den Gerüchten nach soll unser Mittelstandszentrum nach Schwandorf umziehen. Was unsere Stadt und das Städtedreieck wieder einmal nicht stärkt, sondern schwächt. Die Idee, die dahintersteckt, dass man Firmengründern eine Starthilfe gibt und diese sich dann in unseren Gewerbegebieten ansiedeln können, wird damit ausgelöscht.
Leider konnten wir mit unseren Vorschlägen auch in diesem Jahr oft keine Mehrheit erlangen, weil es an der Bereitschaft fehlt, mit wenig Geld den Bürgern und Vereinen etwas Gutes zu tun.
Man sieht, es steht nicht zum Besten um Teublitz. Deshalb werden wir auch nächstes Jahr Vorschläge im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt unterbreiten und weiter daran mitarbeiten, dass es Teublitz wieder besser geht.
Unsere Fraktion wünscht der Bürgermeisterin, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, allen Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, allen in unserer Stadt ehrenamtlich Tätigen, deren Engagement nicht hoch genug eingeschätzt werden kann, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, gesundes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2017.
Vielen Dank!